Allgemeine Geschäftsbedingungen der

OvH Galerie GmbH
Geschäftsführer Oliver von Horewitz, Königstraße 26, 22767 Hamburg, Telefon: 040-75601760, Fax: 040-75601762, E-Mail:info@galerie30.de, Registergericht Hamburg HRB 140430; USt-IdNr.: DE305264248.

I. Wichtige Informationen vorab

– Die OvH Galerie GmbH (Im Folgenden „Galerie30“) betreibt eine Foto- und Kunstgalerie, produziert selbst und durch Dritte, Aufnahmen und Kunstdrucke, auch nach den Vorlagen des Bestellers und vertreibt diese auch online.
– Wird eine Bestellung (Fernabsatzvertrag) nach den Vorgaben des Bestellers gefertigt, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Im Übrigen besteht ein Widerrufsrecht.
– Für den Vertragsschluss steht nur die Sprache Deutsch zur Verfügung.
– Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können über die Homepage www.galerie30.de heruntergeladen und gespeichert werden.
– Der Inhalt eines Vertrages wird gespeichert und per E-Mail bestätigt.
– Eingabefehler können wie unter Pkt. IV Abs. 4 dargestellt korrigiert werden.
– Das Zustandekommen des Vertrags wird in Punkt IV. dargestellt.

II. Geltungsbereich der AGBs

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für alle vertraglichen Beziehungen zwischen Galerie30 und der Vertragspartnerin bzw. dem Vertragspartner (Im Folgenden „Besteller“)
(2) Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder sie ergänzende Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung durch Galerie30, um Geltung zu entfalten.

III. Angebote / Preise / Gutscheine

(1) Die Darstellungen der Produkte/Dienstleistungen auf der Homepage www.galerie30.de sind freibleibend und unverbindlich. Diese stellen kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Auf der Homepage dargestellte Preise gelten grundsätzlich nicht für einen Vertragsschluss in der Galerie etc.

(2) Die von Galerie30 veröffentlichten Preise enthalten die jeweils zu berechnende gesetzliche Umsatzsteuer. Handelt es sich um Nettopreise wird die Umsatzsteuer dort separat ausgewiesen. Produkte, für die Angebotspreise bzw. Rabatte gelten, werden nur an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen abgegeben.

(3) Zusätzliche Kosten entstehen für Fracht, Lieferung, Versand, Verpackung und ggf. Versicherung. Diese Kosten werden vor Abschluss des Bestellvorganges in ihrer konkreten Höhe angegeben.

(4) Der Besteller kann Wertgutscheine erwerben. Diese sind vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen. Der im Gutschein dargestellte Gutschein-Code kann zum Zwecke der Bestellung online in dem dafür vorgesehen Feld eingegeben oder in der Galerie eingelöst werden. Der Wert des Gutscheins wird mit dem zu entrichtenden Entgelt der Bestellung verrechnet. Eine Auszahlung des Wertes des Gutscheines oder etwaiger Differenzbeträge ist ausgeschlossen. Der Gutschein unterliegt der regelmäßigen Verjährung.

IV. Zustandekommen des Vertrages und Berichtigung von Eingabefehlern

(1) Ein Vertrag kommt in der Galerie bzw. in Anwesenheit der Vertragsparteien spätestens durch die Bezahlung des Produktes zustande. Bei einem Kauf auf Rechnung kommt in diesen Fällen der Vertrag durch die Übergabe einer unmittelbar ausgestellten Auftragsbestätigung/Rechnung zustande.

(2) Eine verbindliche Bestellung über den Onlineshop erfolgt, indem der Button am Ende des Bestellprozesses mit der Aufschrift „zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt wird.

(3) Der Zugang der Online-Bestellung wird dem Besteller per E-Mail unverzüglich bestätigt. Durch die Übermittlung der Zugangsbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande. Der Vertrag kommt zustande, wenn Galerie30 dem Besteller spätestens an dem auf die Bestellung folgenden Werktag die Bestellung bestätigt; im Übrigen indem dem Besteller die Ware wie bestellt an die in seiner Bestellung angegebene Adresse geliefert wird.

(4) Fehler bei der Eingabe einer Bestellung können wie folgt korrigiert werden: Sie können vor Abschluss der Bestellung falsche Eingaben löschen, indem Sie mit dem Button (X) das Produkt aus Ihrem Warenkorb entfernen oder mit der Zurücktaste Ihres Browsers in den vorangegangen Bestellschritt zurückkehren, um dort eine Korrektur vorzunehmen. Weiterhin können Sie über die Warenkorb-ID-Nummer Ihren Warenkorb für einen Mitarbeiter der Galerie30 freischalten und so online Supportleistungen empfangen. Die Freischaltung endet automatisch sobald der Bezahlvorgang beginnt.

V. Verantwortlichkeit des Bestellers (Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte)

(1) Stellt der Besteller digitales Bildmaterial Galerie30 zur Verfügung so ist er für den Inhalt ausschließlich selbst verantwortlich. Insbesondere ist der Besteller dafür verantwortlich, dass ihm die Nutzungsrechte zustehen und das Bildmaterial frei von Rechten Dritter ist und insbesondere nicht gegen Gesetze verstößt und keine Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte verletzt.

(2) Der Besteller sichert Galerie30 zu, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Bildmaterial weder gegen Gesetze verstößt noch die zuvor genannten Rechte Dritter verletzt.
(3) Kosten, die entstehen, weil der Besteller durch das Bildmaterial bzw. seine Verwendung Rechte verletzt, trägt der Besteller. Der Besteller ist verpflichtet, Galerie30 von allen berechtigten Ansprüchen, die auf einen Verstoß gegen ein Gesetz oder die Verletzung von Rechten zurückzuführen sind, freizustellen. Galerie30 wird strafrechtlich relevantes Verhalten unverzüglich zur Anzeige bringen.

VI. Zahlungsbedingungen / Fälligkeit

(1) Bei einer Online-Bestellung kann der Besteller zwischen folgenden Zahlungsweisen wählen: PayPal, SEPA-Basislastschrift, SOFORT Überweisung, Visa, Master Card, American Express und im Falle einer Abholung in der Galerie zusätzlich zwischen Barzahlung und Zahlung mit einer EC-Karte. Es gelten dann zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter auf die hingewiesen wird.

(2) Die Zahlung des vereinbarten Entgelts ist bei Vertragsschluss fällig und im Rahmen des Online-Bestellprozesses vorzunehmen, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart. Die Zahlung gegen Rechnung ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn die Parteien haben diese ausdrücklich vereinbart. Bei einer Zahlung gegen Rechnung ist der Rechnungsbetrag sieben Tage nach Lieferung fällig. Galerie30 ist berechtigt, die Rechnung per E-Mail zu versenden.

(3) Entsprechend der gewählten Zahlungsweise ermächtigt der Besteller durch die Eingabe der dafür erforderlichen Daten Galerie30 das vereinbarte Entgelt einzuziehen.

(4) Wählt der Besteller die Zahlungsweise SEPA-Basislastschrift, erteilt er Galerie30 ein SEPA-Lastschriftmandat durch die Übermittlung der hierfür erforderlichen Daten. Galerie30 ist dadurch ermächtigt, das vereinbarte Entgelt einzuziehen. Das Mandat gilt nur für die getätigte Bestellung. Mit der Bestätigung der Bestellung werden dem Besteller vorab die Gläubiger-Identifikationsnummer, die Mandatsreferenz, der Betrag und Zeitpunkt des SEPA-Lastschrifteinzugs übermittelt. Das vereinbarte Entgelt wird von Galerie30 unter Angabe der Bankverbindung und der Mandatsreferenz vom Konto des Bestellers eingezogen. Der SEPA-Lastschrifteinzug kann innerhalb von 8 Wochen nach dem Belastungsdatum widerrufen werden.
(5) Soweit die von dem Besteller gewählte Zahlungsart kostenpflichtig ist, ist der Besteller verpflichtet diese Kosten zu tragen. Scheitert ein Einzug aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so hat er alle damit im Zusammenhang stehenden Kosten zu tragen.

VII. Lieferung und Liefertermine

(1) Die Lieferung erfolgt an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse, anderenfalls an die Adresse des Bestellers. Wählt der Besteller eine Abholung, so wird er zuvor über die Bereitstellung per E-Mail unterrichtet.

(2) Vom Besteller vorgegebene Liefertermine sind für Galerie30 unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.

(3) Galerie30 ist bemüht, eine Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu produzieren und zum Versand zu bringen. Von Galerie30 mitgeteilte Termine oder Fristen sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich angegeben wurde. Vorhersehbare Verzögerungen werden dem Besteller umgehend per E-Mail oder fernmündlich mitgeteilt.

(4) Sollte eine Lieferung nicht möglich sein, weil der Besteller nicht anwesend war oder wird die Lieferung von ihm nicht abgeholt, so trägt der Besteller die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten. Die Lieferung von Großformaten kann nur durch Speditionen vorgenommen werden. Bereits der zweite Versuch einer Lieferung verursacht zusätzliche Kosten, die der Besteller zu tragen hat, wenn ihn ein Verschulden trifft.

VIII. Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Produkte verbleiben diese im Eigentum der Galerie30.

(2) Der Besteller darf über diese Vorbehaltsgegenstände im ordentlichen Geschäftsgang verfügen, es sei denn der Abnehmer des Bestellers hat eine Abtretung der gegen ihn gerichteten Forderungen ausgeschlossen. Gegenüber seinen Abnehmern hat der Besteller vertraglich die Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts auszuschließen.

(3) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises tritt der Besteller schon jetzt sicherungshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsgegenständen an die Galerie30 ab.

IX. Mängelansprüche / Prüfpflicht

(1) Die Rechte des Bestellers aufgrund von Sach- oder Rechtsmängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Der Besteller ist bei einem Versand verpflichtet, bei Empfangnahme das Versandgut auf offensichtliche Beschädigungen zu überprüfen. Soweit möglich hat er sich die Beschädigung von dem ausliefernden Mitarbeiter bestätigen zu lassen. Der Besteller ist verpflichtet, Galerie30 umgehend zu informieren und alles Erforderliche zu unternehmen, so dass Galerie30 in der Lage ist, Ansprüche erfolgreich gegenüber dem Versandunternehmen geltend zu machen (z.B. Beweise sichern, Mitwirken etc.)

X. Feedback / Beschwerden / Außergerichtliche Online-Streitbeilegung

(1) Ein Feedback und/oder Beschwerden können Sie an die folgende Adresse richten: retoure@galerie30.de
(2) Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Streitbeilegung bereit. Verbraucher haben dort die Möglichkeit, Streitigkeiten anlässlich eines online abgeschlossenen Vertrages ohne gerichtliche Hilfe einer Beilegung zuzuführen. Diese Plattform ist über den Link www.ec.europa.eu/consumers/odr zu erreichen. In diesem Zusammenhang erreichen Sie uns unter der E-Mail-Adresse: retoure@galerie30.de

XI. Haftung auf Schadensersatz

(1) Die Haftung auf Schadensersatz ist in den folgenden Fällen unbeschränkt:
• bei Vorsatz
• bei grober Fahrlässigkeit, auch gesetzlicher Vertreter und leitender Angestellter sowie bei schwerwiegendem Organisationsverschulden
• bei schuldhaften Pflichtverletzungen, die zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen.

(2) Abgesehen von den Fällen einer unbeschränkten Haftung, haftet Galerie30 nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller vertraut und vertrauen durfte (wesentliche Vertragspflicht). Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Galerie30 auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter.
(3) Wird eine wesentliche Vertragspflicht durch leichte Fahrlässigkeit verletzt, so haftet der Galerie30 nur in Höhe des vertragstypischen und vernünftigerweise vorhersehbaren Schadens.
(4) Außer in den Fällen von Vorsatz ist die Haftung für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden, mittelbare und Folgeschäden ausgeschlossen.

XI. Widerrufsrecht

(1) Ein Widerrufsrecht des Bestellers bei Fernabsatzverträgen ist ausgeschlossen, wenn Galerie30 nach der individuellen Auswahl und den Bestimmungen des Bestellers die Ware produziert (§ 312g Abs. 2 Nr.1 BGB).

(2) Im Übrigen gilt:

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OvH Galerie GmbH, Königstraße 26, 22767 Hamburg, Tel. 040-75601760, Fax. 040-75601762 E-Mail retoure@galerie30.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tage absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und. Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
OvH Galerie GmbH
Königstraße 26
22767 Hamburg

E-Mail:
Fax:

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

___________________________________________________________________________

Bestellt am (*) / erhalten am (*): __ __. __ __ . _ _ _ _ / __ __. __ __. _ _ _ _

Name des/der Verbraucher(s): ____________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________

________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) : ________________________________________

Datum: __ __ . __ __ . __ __ __ __

(*) Unzutreffendes streichen

Download Muster-Widerrufsformular

XIII. Datenschutz

(1) Galerie30 als verantwortliche Stelle verwendet die Daten des Bestellers (Vor- und Zuname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- bzw. Telefaxnummer und die die Zahlung betreffenden Daten bei einer EC-Kartenzahlung nach den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Im Übrigen werden keine die Zahlung betreffenden Daten des Bestellers von Galerie30 elektronisch gespeichert.

(2) Personenbezogenen Daten des Bestellers werden zu den Zwecken Erfüllung, Abwicklung eines abgeschlossenen Vertrages und für eine vertragsbezogene Kommunikation mit dem Besteller erhoben und verarbeitet. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung, insbesondere eine Weitergabe an Dritte, die nicht Erfüllungsgehilfen sind, erfolgt nicht.

(3) Zunächst wird auf die Datenschutzerklärung auf der Homepage www.galerie30.de verwiesen. Um die Attraktivität und Funktionalität der Homepage zu erhöhen, verwendet Galerie30 Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Endgerät, mit dem unsere Homepage besucht wird, ablegt werden. Teilweise werden diese nach der Sitzung gelöscht, teilweise verbleiben diese auf dem Endgerät, sodass bei dem nächsten Besuch unserer Homepage der Browser wiedererkannt wird. Die Browser können so eingestellt werden, dass beim Setzen eines Cookies eine Information erfolgt oder aber Cookies generell ausgeschlossen werden. Der zuletzt genannte Fall kann zu einer Einschränkung der Funktionalität der Homepage führen.

(4) Galerie30 hat umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um personenbezogene Daten vor einem Missbrauch, Manipulationen und gegen Zugriff Unbefugter zu schützen. Die Schutzmaßnahmen verbessert Galerie30 kontinuierlich.

XIV. Sonstiges

(1) Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt für diesen Fall, dass die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzt wird, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und anderer multilateraler Abkommen sowie des internationalen Privatrechts soweit Art. 6 der VO (EG) 593/2008 dem nicht entgegensteht.

(Stand April 2016)

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